Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
Allen Lieferungen der Einstürzende Neubauten Merchandise GbR (im Folgenden ENM GbR) im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern liegen diese Geschäftsbedingungen zu Grunde. Ergänzungen, Änderungen oder Nebenabreden unterliegen der Schriftform.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
ENM benachrichtigt den Kunden über den Eingang seines Auftrages durch eine elektronisch versandte Empfangsbestätigung. Diese stellt noch keinen Vertragsschluss dar. Ein Vertrag kommt zustande durch Auftragsbestätigung oder durch Ausführung des Auftrages. Sollte ein Artikel nicht sofort verfügbar sein, wird ENM GbR den Kunden informieren und, nach Wahl des Kunden, eine Teillieferung vornehmen oder die gesamte Bestellung bei Verfügbarkeit aller Artikel ausliefern. Sollte ein Artikel unerwartet beim Lieferanten nicht innerhalb einer Lieferfrist von höchstens vier Wochen verfügbar sein, wird ENM GbR den Kunden unverzüglich informieren. Dann hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, der Kaufpreis wird, sofern bereits gezahlt, rückerstattet.
§ 3 Zahlungsbedingungen
ENM GbR akzeptiert folgende Zahlungsbedingungen:
Überweisung auf das Konto
Inhaber: Einstürzende Neubauten Merchandise GbR
IBAN: DE27 1005 0000 6000 0086 76
BIC-/SWIFT Code: BELADEBE
Bei der Berliner Sparkasse
Als Verwendungszweck muss zwingend der Name des Bestellers und die in der Auftragsbestätigung genannte Bestell-Nr. angegeben werden, da sonst die Zahlung nicht zugeordnet werden kann. Sowie der in der Auftragsbestätigung genannte Gesamtbetrag (Warenwert und Versandkosten) bei ENM GbR eingegangen ist, wird der Artikel versandt. Die Anlieferung der Ware erfolgt durch den Postboten. Erfolgt bei bestellter Ware innerhalb einer Frist von 10 Tagen kein Zahlungseingang, wird die Bestellung storniert.
Per PayPal.
Bitte auf keinen Fall Bargeld schicken, da ENM GbR nicht für Verluste haftet! Zugesandte Bestellformulare mit Bargeld oder Scheck werden unbearbeitet zurückgeschickt.
§ 4 Lieferbedingungen
Lieferfristen beginnen mit dem Datum der Auftragsbestätigung durch ENM GbR. Für Verzögerungen der Leistung oder Unmöglichkeit der Leistungserbringung steht die ENM GbR nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ein. Der Verbraucher trägt die Versandkosten.
Die Versandkosten innerhalb Deutschlands für Versandstücke bis 500 g Gesamtgewicht betragen: EUR 6,00.
Die Versandkosten innerhalb Deutschlands für Versandstücke über 500 g Gesamtgewicht betragen: EUR 7,50.
Die Versandkosten innerhalb Europas für Versandstücke bis 500 g Gesamtgewicht betragen: EUR 15,00.
Die Versandkosten innerhalb Europas für Versandstücke über 500 g Gesamtgewicht betragen: :
EUR 20,00.
Die Versandkosten in alle Drittländer Europas betragen pauschal:
EUR 35,00.
Die Versandkosten in alle Drittländer außerhalb Europas betragen:
EUR 55,00.
Bitte beachten, dass hierbei zusätzlich lokale Abgaben wie Zoll, EUSt und Zollhandling von der jeweiligen Poststelle erhoben werden, die aus dem Warenwert UND den Versandkosten errechnet werden. Der Versand in alle Drittländer außerhalb Europas erfolgt ausdrücklich auf eigene Gefahr und alle versandbedingten Reklamationen müssen direkt mit dem jeweiligen Versandunternehmen durch den Empfänger erfolgen.
Der Widerruf besteht nicht bei der Lieferung von versiegelten beziehungsweise eingeschweißten Ton-, Bild- und Datenträgern, sofern die gelieferten Träger vom Kunden entsiegelt beziehungsweise geöffnet worden sind. Bekleidung MUSS ungetragen, unbeschädigt und ungewaschen sein.
Davon ausgenommen sind berechtigte Reklamationen wegen einem Mangel der Ware.
Bitte beachten, dass für die Verpackung/ Versandmaterialien pauschal 250 g Versandgewicht veranschlagt werden.
§ 5 Widerrufsbelehrung
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform, zum Beispiel durch Brief, Email oder – wenn ihm die Sache vor Fristbeginn überlassen wurde – durch Rücksendung (nicht unfrei) der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Mitteilung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung des Widerrufs genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Einstürzende Neubauten Merchandise GbR
Beusselstr. 88
10553 Berlin
Email: mailorder@neubauten.org
Der Widerruf besteht nicht bei der Lieferung von versiegelten beziehungsweise eingeschweißten Ton-, Bild- und Datenträgern, sofern die gelieferten Träger vom Kunden entsiegelt beziehungsweise geöffnet worden sind.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurück zu gewähren. Geleistete Versand- und Handlingkosten sind nicht erstattbar. Rücksendungen erfolgen ausschließlich auf Kosten des Kunden, außer im Falle einer berechtigten Reklamation. Kann der Käufer die Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, ist insoweit Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen kann die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermieden werden, indem die Sache nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen wird und alles unterlassen wird, was deren Wert beeinträchtigt.
Paket versandfähige Sachen sind von Käufer auf eigene Gefahr zurückzusenden. Der Käufer hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
§ 6 Gewährleistung
Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit. Eventuell geringe farbliche Abweichungen zwischen Abbildungen und der gelieferten Ware sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar. Bei Rücken- und Ärmeldrucken der T-Shirts etc. kann es aufgrund Aktualisierung zu Abweichungen kommen. ENM GbR ist bestrebt, immer die aktuellste Version zu liefern (z.B. aktuelle Tourdaten, verbesserte Designs etc.). All Over-Prints können bedingt durch die aufwändige Produktion an den Rändern unbedruckte Stellen aufweisen, die technisch bedingt sind. Alle diese Umstände stellen keinen Mangel dar. Es wird keine Haftung für Mängel übernommen, die auf einen Verstoß gegen die Pflegeanleitung zurückzuführen sind. Textilien sind vor dem Tragen zu waschen, um produktionstechnische Rückstände zu beseitigen. Die T-Shirts dürfen nur bei 30 Grad und auf links gewaschen werden. Sämtliche Textilien dürfen nicht im Trockner getrocknet werden. ENM GbR erfüllt seine Gewährleistungsansprüche in der Regel durch Ersatzlieferung. Ist Ersatzlieferung nicht möglich, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
§ 7 Haftung
Für Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, die ein Verschulden von ENM GbR voraussetzen, gilt folgendes: ENM GbR haftet im Falle der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nach dem Produkthaftungsgesetz. Darüber hinausgehende Haftung wird nicht übernommen. Absatz 1 gilt entsprechend für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Auftraggebers ist mit der Haftungsbeschränkung nicht verbunden.
§ 8 Datenschutz
ENM ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsverbindung erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu nutzen und zu speichern. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz, dass persönliche Daten über den Kunden mittels EDV gespeichert und verarbeitet werden. ENM GbR verpflichtet sich, die Daten nur, soweit es zur Abwicklung des Vertrages, zur Durchsetzung der Ansprüche aus diesem Vertrag und im Rahmen seiner kaufmännischen Buchhaltungspflicht erforderlich ist, zu verwenden und zu speichern. Eine Weitergabe an Dritte bedarf der Einwilligung des Kunden.
§ 9 Abschlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine ersetzt, die der ursprünglichen Intention am nächsten kommt.